von Alex Olma
4. März 2010 – 16:41 Uhr

Apple verklagt HTC aufgrund von iPhone Patent-Verletzungen

Apple gibt in einer Pressemitteilung vom vergangenen Dienstag bekannt, dass sie Patentklage gegen den Hardware-Hersteller HTC eingereicht haben. Konkret geht es um Verletzungen von 20 Patenten, die den Mobilfunkbereich des iPhones betreffen.

Nach Apples Aussage beschreiben die Patente das “iPhone user interface, underlying architecture and hardware”. Direkte Nennungen sprechen von Technologien wie “Unlocking A Device By Performing Gestures On An Unlock Image”, “Scrolling And Document Translation, Scaling, And Rotation On A Touch-Screen Display” oder “Object-Oriented Event Notification System With Listener Registration Of Both Interests And Methods”.

Eingebettet ist an dieser Stelle die komplette Klageschrift. Eine ‘verständlichere’ (mit Bildern unterlegte) Erklärung findet sich bei Engadget.


Apple complaint – Delaware


Apple complaint – ITC

via digitaldaily

Die Situation ist aus zweierlei Perspektive brisant: HTC produziert im Auftrag von Google unter anderem das Android-Mobilfunktelefon ‘Nexus One’. Einen indirekten Angriff auf den Smartphone-Konkurrenten – über den Umweg seines Hardware-Produzenten – kann nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden. Unter besonderer Beobachtung würde hier grundsätzlich das Thema ‘Multitouch’ stehen. Google schaltete dies in einem Nexus-Update kürzlich frei; Apple beansprucht die Technologie weiterhin für sich. Die HTC-Klageschrift verliert darüber keinen expliziten Hinweis.

Ein Google-Sprecher äußerte sich gegenüber TechCrunch mit dem kurzen Statement: “We are not a party to this lawsuit. However, we stand behind our Android operating system and the partners who have helped us to develop it.”

Google Backs.jpg

Photo: TechCrunch

HTC gab ebenfalls kurz angebunden zu Protokoll: “HTC is not only an innovator in mobile technology but also an owner of many patents. We take American and international patent rights protection seriously.”

via etaiwannews

Den zweiten Aspekt läutet Mac-Entwickler Wil Shipley mit einem offenen und emotionalem Brief an Steve Jobs ein:

If Apple becomes a company that uses its might to quash competition instead of using its brains, it’s going to find the brainiest people will slowly stop working there. You know this, you watched it happen at Microsoft. Enforcing patents isn’t a good long-term play: it’s the beginning of the end of the creative Apple we both love.

Apple beschreitet für das iPhone damit erstmals den Weg der selbst initiierten Rechtsstreitigkeit – zumindest soweit mir bekannt. Zuvor waren Patent-Ärgernisse außergerichtlich oder auf Initiative der anderen Partei erfolgt. Die Streitigkeiten mit Cisco, die ein IP-Telefon unter der Marke ‘iPhone’ bereits im Jahr 2006 anboten, regelte man stillschweigend hinter verschlossenen Türen. Ein aktueller Rechtsstreit betrifft den finnischen Mobilfunkanbieter Nokia, der Ende 2009 versuchte den Verkauf des Apple-Telefons zu unterbinden. Apple erhob Gegenklage. Der (noch ausstehende) Anwaltsfeldzug erfolgte jedoch als Reaktion auf den Nokia-Entschluss.

Die jetzige – offensiv angestrebte – Rechtsstreitigkeit wirkt nicht nur untypisch, sondern von einer externen Beobachterperspektive auch reichlich rüpelhaft. Steve Jobs lässt sich mit einem persönlichen Zitat in der Pressemitteilung zitieren:

“We can sit by and watch competitors steal our patented inventions, or we can do something about it. We’ve decided to do something about it,” said Steve Jobs, Apple’s CEO. “We think competition is healthy, but competitors should create their own original technology, not steal ours.”

Innerhalb der letzten 1.5 Tage habe ich allerlei Meinungen studiert, mich mit Leuten ausgetauscht und versucht diese Entscheidung in irgendeine Schublade zu stecken. 1.5 Tage später bin ich noch genauso verwirrt wie davor. Meine ersten Reaktionen waren eine drollige Mischung aus ‘Unverständnis’ und ‘Ratlosigkeit’. Eine Klage wirkt so verdammt ‘unnütz’.

Den großen Themenkomplex der ‘Software-Patente’, welchen John Gruber exzellent beschreibt, möchte ich gar nicht aufmachen. Inwieweit die aufgezeigten Patente als ‘trivial’ eingestuft werden, überlasse ich ebenfalls den Fachleuten.

Generell sollte jedoch festgehalten werden, das die Anwendung von Patenten Innovationen aufhalten. Ehemals dazu gedachte, die Idee des ‘kleinen Entwicklers’ vor der unrechtmäßigen Verwendung des großen Konzerns zu schützen, werden heutzutage Patente als Geisel gehalten. Paul Graham verwendet für die Beschreibung der Druckmittel eine Metapher mit Nuklearwaffen:

Like nuclear weapons, the main role of big companies’ patent portfolios is to threaten anyone who attacks them with a counter-suit.

Mein Gefühl sagt mir, dass ich die jetzige Position nicht mag. Ich mag die damit verbundene Einstellung nicht. Ich mag hingegen Konkurrenz und finde, dass jeder Mitbewerber einen Markt belebt. Apple hat sicherlich einige wirklich wertvolle Ideen zu der heutigen Smartphone-Situation beigetragen. Der gesamte Markt ist dadurch besser geworden. Trotzdem gibt es ihnen nicht das Recht, andere Einflüsse aufzuhalten.

Das ‘Nexus One’, dessen iPhoneBlog-Artikel in den nächsten Tagen folgt, ist ohne Frage geprägt von dieser Entwicklung. Das Gerät steuert jedoch auch selbst viele wertige Ideen bei. Insgeheim hoffe ich, dass wir dieses Thema zu sehr aufbauschen, wobei mir aufgrund der Wichtigkeit jeglicher Hohn und Spott der Android-Fraktion lieb und recht ist.

Gute Ideen verwirklichen sich nur durch eine erfolgreiche Umsetzung – Konzepte in Schubladen verkaufen sich nicht. Das versteht Apple vielleicht besser als viele andere Anbieter. Über eine perspektivlose Marktakzeptanz kann man sich jedenfalls nicht beschweren. Für andere Anbieter gilt es jetzt aufzuholen. Aber man muss sie auch aufholen lassen.

  • adf32

    Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass aus Sicht der New York Times sich Apple einfach in eine grosse, undurchschaubare Schlacht im Mobile-Bereich begibt (inkl. hübscher Grafik): http://bits.blogs.nytimes.com/2010/03/04/an-exp

  • http://twitter.com/SPeitsch Sebastian Peitsch

    Sie haben dafür jetzt genug Geld. Das ist der entscheidende Faktor bei solchen Dingen.

  • Sommertag

    Schöner Beitrag, danke

  • Kamina

    Also für mich persönlich hört sich das einfach nur danach an, dass Apple Angst vor der Konkurrenz hat…

    Mal ehrlich, ich kann bei den wenigstens Patenten die Klage wirklich nachvollziehen, bei den in der News aufgelisteten, gar keine. Das Scrollen eines Dokuments ergibt sich bei einem reinen Touchscreen Handy schon fast von selbst. Das sliden zum Unlocken gab es auch schon früher, damals war es nur ein Knopf und nicht auf einem Display, vielleicht hätte ich mir damals die ” Unlocken durch ein Knopf zur Seite ziehen” Technologie patentieren lassen sollen … Ihr wisst auf jeden Fall worauf ich hinaus will …

    Aber wenn ich mir so den Link vn “adf32″ anschaue, scheint das ja in dieser Branche schon fast normal zu sein…

    Anstatt es zu verbessern und weiterzuentwickeln wird eben Geld eingeklagt und versucht die Konkurrenz vom eigenen Hauptmarkt zu verdrängen…

    Nun ja, auch eine Art seine hohe Stellung auf dem Markt zu halten…

    Schöne News, besten Dank hierfür! ;-)

  • Tom

    Sehr gut geschrieben.

    Zitat:
    “Mein Gefühl sagt mir, dass ich die jetzige Position nicht mag. Ich mag die damit verbundene Einstellung nicht. Ich mag hingegen Konkurrenz und finde, dass jeder Mitbewerber einen Markt belebt. […]
    Für andere Anbieter gilt es jetzt aufzuholen. Aber man muss sie auch aufholen lassen.”

    Völlig richtig. Danke für den Artikel.

  • Domi

    sry oftopic: Bild ist aus Sherlock Holmes ;-) guter Film!

  • marjel

    Vielen Dank für den Artikel. Ein kleiner Fehler ist meiner Meinung nach, dass Android nicht gleich Google ist, sondern von der Open Handset Alliance entwickelt wurde, zu der Google gehört und sicherlich den größten Einfluss hat.
    Meine Unentschlossenheit ist inzwischen reichlicher Wut gewichen. Wut über die Feigheit, dass Apple HTC verklagt und sich nicht traut, das Android-Konsortium zu verklagen. Wut darüber, Motorola als Amerikanischen (und wahrscheinlich zu mächtigen) Hersteller in Ruhe zu lassen. Wut darüber, nun nicht mehr nur die eigenen Nutzer, sondern den ganzen Markt zu gängeln. Wut darüber, Patente zu besitzen, die z.T. lächerlich sind oder in der heutigen Zeit den Markt blockieren (siehe Stromsparfunktionen).
    Der einzige Ausweg aus der Misere wäre, es ginge Apple nur um das Geld und nicht darum, keine HTCs auf dem amerikanischen Markt zuzulassen. Dann wäre ich einigermassen beruhigt. Aber worum geht es Apple? Was kann Apple so wichtig sein, dass es diese negative Publicity in kauf nimmt. Die Front Apple-Palm war ja ganz lustig. Die Front Apple-Nokia von Nokia lanciert und mir relativ egal, weil Nokia kaum eine andere Chance hat, sein Leben zu verlängern. Aber Apple? Hat Apple nicht Zuwachsraten zu verzeichnen? Wollte ich mir nicht auch bis VorMittwoch als nächstes Notebook ein MacBook kaufen?
    Etwas OT: Kleiner Tip an Android-Hersteller: Baut ein Pad in 1280*720 und ihr seid der König.

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