von Alex Olma
3. Februar 2012 – 12:20 Uhr

Patentstreit: Apple stoppt Online-Verkauf vom iPhone 3G(S) / 4 und iPad 3G

IPhoneBlog de Mannheim

Nach einer Verfügung des Landgerichts Mannheim nahm Apple am heutigen Freitagmorgen seine älteren iPhone-Modelle sowie das iPad 2 in der UMTS-Fassung aus dem deutschen Online-Verkauf. Der Verkaufsstopp scheint allerdings nicht die heutige Entscheidung sondern das Urteil vom Dezember 2011, Motorolas erster Erfolg gegen Apple in Mannheim, zu vollstrecken.

Apple bestätigte dem iPhoneBlog.de auf Nachfrage diese DPA-Zitat:

While some iPad and iPhone models are not available through Apple’s online store in Germany right now, customers should have no problem finding them at one of our retail stores or an authorised reseller. Apple is appealing this ruling because Motorola repeatedly refuses to license this patent to Apple on reasonable terms, despite having declared it an industry standard patent seven years ago.

Das iPhone 4S scheint von der Entscheidung ausgenommen, weil es einen Baseband-Chip von Qualcomm aufweist. Patentrechtsexperte Florian Müller vermutet, dass zwischen Motorola und Qualcomm Abkommen zur Kreuzlizenzierung bestehen, die mit Infineon/Intel nicht vereinbart wurden. Die früheren iPhone-Modell sowie das iPad 2 in seiner GSM-Fassung benutzten einen ‘Baseband Processor’ von Infineon. Intel kaufte die Mobilfunksparte von Infineon für 1.4 Milliarden US-Dollar im August 2010. Die CDMA-Ausführung des iPad 2 setzt auf Qualcomm.

Das Dezember-Urteil betraf ein “Datenübertragungsverfahren in Mobilfunknetzen” und gehört zum zentralen Bestandteil von GSM. Sein Patentinhaber, in diesem Fall Motorola Mobility, ist verpflichtet, Lizenzen für dessen Nutzung zu fairen Konditionen bereitzustellen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory, FRAND). Apple unterbreitete Motorola ein Lizenzangebot, wollte jedoch rückwirkend keinen Schadensersatz zahlen.

Will Motorola Mobility das Urteil nun vollstrecken lassen [was heute scheinbar geschah], muss die künftige Google-Tochter eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro hinterlegen. Damit sollen mögliche Forderungen Apples abgesichert werden, sollte der iPhone-Hersteller in der nächsten Instanz Erfolg haben.

  • Markus (motu90)

    “Mannem!”

    Nun, für mich überraschend schnell, ich hatte bisher noch garnichts von diesem Streitfall gehört. Umso interessanter, dass auch direkt die Umsetzung geschieht.

    Aber ich muss zugeben, dass ich mittlerweile zwischen “Slide-to-Unlock”, “Designvorgaben”, “Abgerundete Ecken” und sonst-noch-was für Patentstreitigkeiten das Interesse und die Aufmerksamkeit verloren habe.

    Affenzirkus im Großformat.

  • http://twitter.com/marcoschmidt Marco Schmidt

    Man könnte sich ja freuen, dass es Apple jetzt auch mal erwischt hat (und ausgerechnet hintenrum quasi durch Google) und dann darauf hoffen, dass irgendwann mal alle zur Vernunft kommen. Aber das ist wohl vergebens. Dann werden eben noch mehr Patente eingekauft, um die anderen wiederum zu verklagen. Bis einer weint…
    Selbst die großen Leidtragenden wie Samsung oder Apple werden nicht wollen, dass das Patentsystem großartig reformiert wird, denn dann sind ja ihre Milliarden, die sie in Patente investiert haben, plötzlich wertlos.

    • Roman

      Da ist nichts mehr zu retten. Einzige Lösung: ab sofort die Neuerteilung von (Software-)Patenten verbieten und X Jahre abwarten bis alle bestehenden ausgelaufen sind. Dann ist Ruhe.

  • Jan

    Hey Alex,

    die iCloud Push Mail Funktion scheint wohl ebenfalls durch ein Urteil aus MA betroffen zu sein:

    http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/motorola-wins-german-injunction-against.html

  • nef

    Kann mir jemand erklären, WARUM diese Streitigkeiten : 
    Related German litigationsMotorola has a third patent in action against Apple in Germany. In a lawsuit against Apple Sales International (the aforementioned Ireland-based distribution entity), Motorola is asserting a patent that has been declared essential to 3G/UMTS. At the trial, which took place in early December, the court appeared unconvinced of the merits of Motorola’s case. A decision on that one was scheduled for next Friday (February 10, 2012).Apple has brought some claims of its own against Motorola in Germany. Those lawsuits were filed with the Munich I Regional Court. The week before Christmas, I reported on hearings relating to two of Apple’s lawsuits.Next Tuesday (February 7, 2012), the Mannheim Regional Court will hold four consecutive trials of Motorola lawsuits against Microsoft. Just like Apple, Microsoft also asserted some of its own patents against Motorola in Germany.Furthermore, Apple and Samsung are suing each other in Mannheim (Apple additionally brought claims in Düsseldorf, where it won a ban of the original Galaxy Tab 10.1 (which was just upheld by an appeals court, but Samsung has already designed around it, with a decision on the modified Galaxy Tab 10.1N due on Thursday, February 9, 2012), and Munich, where it just lost a bid for a preliminary injunction against the Galaxy Tab 10.1N and the Galaxy Nexus phone).Also, Apple is suing HTC in Mannheim as well as in Munich.plötzlich vermehrt in Deutschland geführt werden, und in was zu bedeuten hat? folgendes:  why does it not affect Apple Store sales, only online?

    Florian Mueller @FOSSpatentsClose
    @m4tt different legal entities but there will be a trial in 35 minutes that can lead to same injunction against Apple’s worldwide parent co.Bzw. warum solche GPRS-Patente von Motorola in USA angefochten werden?Schließlich sind sie doch Meister darin: http://www.thisamericanlife.org/radio-archives/episode/441/transcriptMir ist durchaus klar, dass die lokale Berichterstattung überwiegt und deshalb mehr aus Deutschland in der hiesigen Presse zu lesen ist. Trotzdem wundert es mich wieso manches hier, manches in USA angefochten wird, während andere (EU-)Länder kaum betroffen sind. 

    • nef

      Sorry die Formatierung war im Editor besser…

  • http://twitter.com/SebSemmi Sebastian Semmler

    Horace Dediu von asymco.com hatte doch mal in The Critical Path den Sinn und Nutzen von Patent Wars erklärt

    empfehle mal da reinzuhören http://5by5.tv/criticalpath/11

  • Anonymous

    @Alex im RSS Feed verlinken die Überschriften seit einiger Zeit (“Longform” ging noch) nur noch auf das Blog, aber nicht mehr auf den entsprechenden Artikel. Irgendwas verhunzt da Feedburner/Google …

    • http://www.iphoneblog.de iphoneblog

      Danke, kümmere mich drum.

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