von Alex Olma
1. August 2012 – 08:49 Uhr

Vor Gericht nicht relevant. Die Presse interessiert es bestimmt.

IPhoneBlog de Samsung vs Apple

An den laufenden Rechtsstreits um Design-Patente interessieren mich mittlerweile nur noch deren Anekdoten. Lustig muss es sein. So wie jetzt zum US-Prozessauftakt zwischen Apple und Samsung.

Denied the opportunity to make the argument in court that the design of the original iPhone was derived from Sony concepts, Samsung has decided to make it in the court of public opinion. Moments ago, the company released to the media two batches of evidence excluded from the trial currently occuring in San Jose, Calif. […].

Zusammengefasst: Samsungs ‘Beweise’ lehnt das Gericht (mehrfach) ab. Daraufhin wandern die Dokumente an die Presse: ‘Um Abdruck wird gebeten.‘ Richterin Lucy Koh scheint erzürnt.

Ich bin kein Jurist. Mir sind die Konsequenzen dieses ‘Stunts’ auch egal. Aber ich erkenne schlechten Stil.

  • http://sennfelder.de Dominik

    Wieso schlechter Stil? Da die Beweise vom Gericht nicht anerkannt werden, sollte das Gericht auch kein Problem mit der Veröffentlichung haben.
    Wenn man aber als koreanische Firma Angst haben muss, genau deswegen benachteiligt zu werden weil man keine amerikanische Firma ist, dann muss man halt zu anderen Mitteln greifen. Und es sieht eindeutig danach aus, dass Samsung benachteiligt wird weil die Klage eine uramerikanische Firma als Streitpartei hat.
    Das Apple selbst frech Beweise beugt, konnte man ja in Deutschland gut sehen wo sie den Richtern ein Galaxy Tab im falschen Format gezeigt haben. Und Samsung daraufhin der Verkauf verboten wurde.

    • http://geekstream.de/ Mario Plötner

      das Tab im falschen Format scheint keienrlei Auswirkung gehabt zu haben. Da mittlerweile das Urteil mehrfach bestätigt wurde. Auch nachdem die “Fälschung” bekannt war.

      Und es geht hier weniger um Benachteiligung als um Beeinflussung, denn es handelt sich hier um ein´Geschworenengericht. Es ist durchaus möglich, dass diese jetzt stärker von der Öffentlichkeit abgeschirmt werden müssen.

      • http://sennfelder.de Dominik

        Das Urteil wurde mittlerweile mehrfach bestätigt? In Deutschland vielleicht. In England wurde aber was ganz anderes Entschieden. Da wurde Apple zur Gegendarstellung verurteilt.

      • http://geekstream.de/ Mario Plötner

        Und das hat genau noch mal was mit dem deutschen Urteil zu tun? Ging es dabei überhaupt um die gleiche Sache?

      • http://sennfelder.de Dominik
      • http://geekstream.de/ Mario Plötner

        ja die Frage war was das englische mit dem deutschen Urteil zu tun hat.

        Die Veröffentlichung zu der Apple verurteilt wurde ist ja ohnehin VORERST gestoppt und muss nicht durchgeführt werden.

      • http://sennfelder.de Dominik

        Nunja in .de wurde Samsung der Verkauf des Galaxy Tabs 10.1 verboten weil “das Design vom iPad geklaut wurde.” In England wurde Apple dazu verurteilt genau dies zu verneinen weil Samsungs Geräte “nicht cool genug” wären um die Patente Apples zu verletzten. Was schon erstaunlich ist.
        Ein weiteres Problem ist, dass die Kläger sich natürlich immer das Gericht aussuchen, das voraussichtlich für sie entscheidet. Das LG Düsseldorf und das LG Hamburg haben sich da einen gewissen Ruf erarbeitet. Das Ausnutzen ist hier nicht einmal das verwerfliche (Das würde sicherlich jeder so machen), nur die offensichtlich auch innerhalb Deutschland doch sehr unterschiedlichen Entscheidungen bestimmter Gerichte fördern nicht unbedingt das Vertrauen in den Rechtsstaat.

        Schlussendlich ist der Verbraucher der Verlierer. Weil er bestimmte Produkte nicht kaufen kann und die die er kaufen kann aufgrund mangelnder Konkurrenz teurer sind.

      • demOnkel

        Durch mannigfaches Wiederholen der Aussage dass “schlussendlich der Verbraucher der Verlierer Ist” wird diese nicht wahrer. Es gibt genügend (auch preiswertere) Alternativen zum iPad.
        Edit: Nur halt nicht von Samsung…

      • http://sennfelder.de Dominik

        Doch, weil so Ressourcen und Gelder gebunden werden, die man in Entwicklung stecken könnte. Firmen warten Monate mit dem Release von neuen Produkten weil sie vorher prüfen müssen damit nicht gegen irgendein Patent oder Geschmacksmuster zu verstoßen. (Ich sage nur runde Ecken)

    • Zwenti

      Weil man so etwas in einem laufenden Verfahren einfach nicht macht. Egal ob abgelehnt oder nicht. Hier will man eine Meinungsmache generieren, welche am Ende auch das Gericht beeinflussen könnte.

      Wie du jetzt als Aussenstehender einschätzen kannst dass Apple bevorzugt wird, entzieht sich mir leider. Nur dein “der Zweck heiligt die Mittel” Erklärungsversuch ist mehr als bedenklich.

      • http://sennfelder.de Dominik

        Wie begründest du “Weil man so etwas in einem laufenden Verfahren einfach nicht macht. ” Eine gesetzliche Grundlage gibt es dafür wohl nicht. Und Samsung kann doch Daten veröffentlichen, wenn das Gericht diese nicht anerkennt. Es geht hier um einen Milliardenmarkt. Da wird mit harten Bandagen gekämpft.

  • Linuxuser1

    “Und es sieht eindeutig danach aus, dass Samsung benachteiligt wird weil
    die Klage eine uramerikanische Firma als Streitpartei hat.” Gewagte Aussage. Zu der Behauptung würde ich gern ein paar Fakten sehen.

  • http://www.facebook.com/ziykuna Marco Köck

    nicht alles was gegen apple geht ist schlechter Stil – und ganz ehrlich wenn man so Argumentieren will ist dieses ganze Pantent gerangel von ALLEN Seiten ein schlechter Stil – Hier wird einfach mit harten Bandagen gekämpft ohne Rücksicht auf Verluste

  • Frank

    Naja nur wenn wir die Regeln eines Gerichts nicht mehr anerkennen, dann können wir das mit dem “Rechtsstaat” bald auch vergessen. Und da muss sich auch Samsung dran halten. Alles andere ist schlechter Stil. Da finde ich Alex Kommentar mal wieder völlig richtig und passend.

    • http://sennfelder.de Dominik

      Welche Regeln? Das Gericht kann Samsung nicht verbieten Beweise, die nicht anerkannt werden zu veröffentlichen. Ansonsten würden sie ja zugeben, dass diese relevant sind. Die Daten sind ja dann für die Öffentlichkeit, vor der die Geschworenen ja aktuell geschützt werden sollten. :)

      • http://geekstream.de/ Mario Plötner

        es geht wie gesagt darum, dass diese Veröffentlichung die Geschworenen beeinflussen kann, was sehr wohl nicht zulässig wäre.

        Das Gericht könnte sich nun gezwungen sehen, die Geschworenen stärker abzuschirmen, da diese nur aufgrund zugelassener Beweise entscheiden dürfen.

        Ob diese Zulassung richtig oder falsch war steht dabei nicht zur Debatte. Das dieses Vorgehen von Samsung die genannten Folgen haben kann, weiß deren Anwalt. Genau deshalb wurde er von der Richterin aufgefordert zu bezeugen, welche Rolle er dabei gespielt hat.

        Und das ist eben schlechter Stil. Was nicht heißt, dass auch Apple schlechten Stil an den Tag legen kann. Aber das ist nun mal nicht das Thema hier.

      • http://sennfelder.de Dominik

        Die Geschworenen sollten zu Prozessbeginn komplett von der Aussenwelt und der Öffentlichkeit abgeschirmt sein. Sie dürfen weder Zeitung lesen noch Fernsehen. Sie sollten also davon nichts mitbekommen. Falls doch ist das nicht Samsungs schuld, sondern das Problem des amerikanischen Rechtsstaates. Das Abschirmen mag vor Jahrzehnten oder Jahrhunderten noch gewirkt haben ist heutzutage aber nahezu unmöglich. Und “schlechten Stil” gibt es auch nur wenn man ans Gutmensschentum glaubt. Davon sind amerikanische Gerichte und alles womit Geld verdient wird weil entfernt.

      • http://www.androidradar.de/ Leif

        Als wenn Geschworene oder Richter sonst nicht eingenommen wären. Dies zeigen doch schon allein die Weltweit unterschiedlichen Interpretationen von identischen Verfahren bzw Fällen.

      • Max P.

        Wir nehmen das Gericht als Instanz wahr, welche neutral entscheiden soll ob es sich bei einem gewissen Faktum um einen Beweis handelt oder nicht. In diesem Fall wurde entschieden, dass es sich hier eben um keinen Beweis handelt. Was ist es dann? – Eine Behauptung.
        Daten an die Öffentlichkeit geben ist zwar nicht verboten, aber in einem laufendem Verfahren bewusst, den Gegner diskreditierende Behauptungen zu streuen, zeugt (auch für mich) von schlechtem Stil.

        @alex: Danke, wiedermal ein sehr interessanter und stimmiger Beitrag!

      • http://sennfelder.de Dominik

        Das mit den Beweisen ist ja eben nicht so. Auch eindeutige Beweise können abgelehnt werden, wenn sie nicht “ordentlich” eingereicht oder erhoben wurde.
        Würde z.b. bei einer illegalen Hausdurchsuchung ein Video gefunden, das Steve Jobs zeigt wie er eingesteht, dass sie Ihr Design bei Samsung gestohlen haben würde dieses nicht anerkannt. Weil der Beweis illegal wäre.
        Würde bei so einer illegalen Durchsuchung ein Video gefunden, das zeigt wie jemand einen anderen Umbringt würde dies auch nicht verwertbar sein. Das ist das amerikanische Rechtssystem.

  • http://www.sebbi.de/ Sebastian H.

    Ich empfehle die Lektüre von Groklaw (
    http://www.groklaw.net/article.php?story=20120726121512518) um mal etwas Samsungs Seite zu lesen.

    Der Hauptkritikpunkt an dem ganzen Tralala sollte eigentlich sein, dass Apple z.B. nicht bereit ist für irgendwelche absolut notwendigen und auch benutzen Patente überhaupt einen Pfennigbetrag zu zahlen, aber für angebliche Verletzungen ihrer Designs $24 pro Gerät und den gesamten Gewinn von Samsung mit dem Gerät verlangt.

    Die einen Patente sind ein Standard und Apple will dafür möglichst billig bzw. gar nichts zahlen müssen und die anderen Patente sind Blödsinn wie Slide to Unlock oder runde Ecken und Apple will dafür die Welt? Eigenartig ;-)

    Ich bin gespannt wie’s ausgeht und ob sich dann das europäische Patentsystem vielleicht auch mal an die Nase fasst, ob das alles noch so abläuft wie das mal gedacht war …

    P.S.: Apple und Microsoft (als Newcomer) haben sogar vor Gerichten erstritten, dass diese Standardpatente nicht dazu benutzt werden können einen Verkaufsstopp einzuklagen. Ja, aber was macht man dann wenn eine Firma sie benutzt ohne zu zahlen?

    • http://www.iphoneblog.de/ iphoneblog

      Alle unterschiedlichen Streitigkeiten in einen Topf zu werfen, ist gravierend falsch. Weil’s so nicht funktioniert, auch wenn es die empfohlene Lektüre so tut.

      Ebenso kann man verschiedene Patent-Auseinandersetzungen nicht einander gegenüberstellen.

      • http://www.sebbi.de/ Sebastian H.

        Doch kann man scheinbar in amerikanischen Gerichtsverfahren. Alles in einen Topf werfen und schauen wer gewinnt ;-)

  • http://www.facebook.com/people/Martin-Ernst/100000710829284 Martin Ernst

    Was will man auch von Leuten erwarten, die die Angehörigen von Toten verhöhnen…

    http://stopsamsung.wordpress.com

  • http://www.androidradar.de/ Leif

    Leider ist der AllthingsD Artikel ja auch nur ein sehr kurzer Ausschnitt.

    Also ich finde den Schritt mehr als nachvollziehbar. Schaut man sich mal die Beweise um welche es geht an dann blegen diese ganz klar dass das Design des iPhones nichts neues war und auch Samsung schon lange vor Release des iPhones an einem ähnlichen gearbeitet hat. Die Geschichte mit dem Sony Design ist ein weiterer welcher belegt dass das Design einfach nur dem Trend der Anwender und den Möglichkeiten der Technologie folgte und nichts “spezielles” war. Unglaublich wenn derartige Dokumente abgelehnt werden..

    http://www.theverge.com/2012/7/31/3209204/samsung-angers-judge-by-sending-media-rejected-evidence-in-apple-trial

    • http://www.iphoneblog.de/ iphoneblog

      Oder siehe andere Links im Text. Ich setze die nicht zum Spaß :)

  • http://www.potatocows.com/,http://www.stimunation.com/ ChiefPotato

    Vorsicht Alex, ist auch nicht guter Stil wenn man nur von der einen Seite den schlechten Stil sieht/anerkennt/darstellt =)

    Ja, das ist schlechter Stil von Samsung, aber es ist auch im besten Fall schlechter Stil für welche Dinge Apple da einige der anderen ständig verklagt.
    Blos weil man sich mit einer großen Rechts- und Patentabteilung genug Erfindungseintragungen und laufende Rechtsstreite dazu erkaufen kann um bei aller halbwegs erntszunehmenden Konkurrenz möglichst lange den Verkauf aufzuschieben, oder möglichst viel Geld vom Verkauf derer Geräte einzustreichen heißts halt trotzdem nicht das das ok, fairer Wettbewerb, moralisch richtig oder gar guter Stil ist.

    Also find ichs daneben da noch von gutem oder schlechten Stil von einer Seite zu reden weil wenn man von Stil redet hat da sowohl das System versagt das so etwas ständig zulässt als auch die Beteiligten die versuchen das ständig auszunutzen.Apple soll weiter versuchen mit besseren Produkten die Oberhand zu gewinnen, nicht mit solchen lächerlichen Klagen. Egal ob sie damit bei der aktuellen Rechtslage jeweils gewinnen oder nicht, Stil und Karma Punkte gibts für den Unsinn so oder so bestimmt nicht.Im Gegenteil, sowas find ich echt abturnend zu nem Grad wo ich mir herbeiwünsche dass die anderen endlich Geräte und Software machen zu denen ich gerne als Hauptgerät(e) wechsle).
    Und wenns nur noch ums aufgreifen von “lustigen” Randnotizen geht bei diesen unsinnigen Klagen, dann doch bitte beide Seiten der Peinlichkeit mit auflisten, ich finds z.B. lustig dass Apple an anderer Front gerade damit zu kämpfen hat eine Anordnung von einem UK Richter abzuwenden dank der sie auf ihrer Website für 6 Monate eine Notiz darstellen müssten die besagt dass Samsung das iPad nicht kopiert hat.
    Bescheuert auf allen Seiten, aber ja, das find ich zumindest schon wieder lustig wenns dann so zurückschlägt =)

  • OpReiner

    Scheiss Apple! Ich bin nach wie vor für alle anderen marken.

  • Axel Töpfer

    Die Presse ist sich heute auch leider für nichts zu schade. Ein großes Unternehmen schickt etwas raus und sie stürzen sich darauf wie die Tiere…

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