von Alex Olma
11. November 2012 – 11:37 Uhr

Apple und HTC lösen ihre Patentstreitigkeiten auf

IPhoneBlog de Nexus One

Die Serie von Patentstreits zwischen Apple und HTC, die vor 2.5 Jahren startete, ist beigelegt. Beide Firmen vereinbarten sich zehn Jahre lang für ‘gegenwärtige und zukünftige Patente‘ nicht mehr auf die Füße zu treten. HTC zahlt dafür eine nicht bekannte Lizenzgebühr an Apple. Es ist nicht bekannt, ob die Übereinkunft den vollständigen Patentbestand umfasst.

In any future situation in which Apple seeks injunctive relief against an Android device maker, the Apple-HTC license agreement will have to be shown to the court and the parties’ lawyers, and other adversaries will hold it against Apple, claiming that Apple’s willingness to sell a license to HTC covering a given patent means that it can be compensated with money for the continued infringement of such a patent.

Der taiwanesische Hersteller von Smartphones versuchte sein Patentportfolio durch eine 300 Millionen schwere Übernahme von Chiphersteller S3 Graphics zu stärken. 75 Millionen US-Dollar waren für ADC Telecommunications fällig. Und auch Google leistete Schützenhilfe und verlieh für den Rechtsstreit neun Patente an HTC.

If HTC’s decline continues, the question that may linger is this: did the once high-flying Taiwanese company shoot itself in the foot with poor business decisions? Or was it the first victim of the smartphone patent wars?

Festzuhalten ist: HTC ist nicht zuletzt durch seine finanzielle Misere mittlerweile ein Nebenkriegsschauplatz, aus dem jetzt die Truppen abgezogen werden. Im Fokus bleiben die Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung sowie Apple gegen Googles Motorola.

  • Dextera

    Hmpf … wenn der Blödsinn nicht immer auf dem Rücken der Kunden ausgetragen werden würde. Wäre schön wenn sich andere Streitigkeiten auch mal auflösen könnten, damit man bspw. PushMail wieder zurückhaben könnte bei Apple :-/

  • Marco Köck

    HTC wird nicht allzuviel zahlen – Die werden vermutlich auch das ein oder andere Patent haben an dem Appel Interesse hat. Läuft doch immer so – erst wird öffentlich darüber gestritten und dann erteilen sich alle Gegenseitig die Rechte an den jeweils anderen Patenten.

    Auch zwischen Appel und Samsung wird es irgendwann so ausgehen – Ich denke, dass der Werbewert, den der Patentkrieg zw. Appel und Samsung für beide Teilnehmer so groß ist, dass man gerne noch ein wenig weiter streitet. Wenn ich daran denke wie oft das schon in Zeitungen die nun wirklich nicht Technik bezogen sind abgehandelt wurde.

    • Markus (motu90)

      Appel -> Apple

  • http://www.appleoutsider.de/ AppleOutsider.de – Sebastian P

    Das Zitat von Herrn Müller ist doch wirklich selten dämlich.

    Apple hat auch Samsung eine Lizenzierung ihrer Patente angeboten – nur hat Samsung abgelehnt. Ohne die Details des Deals zu kennen ist seine Aussage kompletter Käse. Bla bla bla “unter die Nase halten”. Ach. Echt jetzt.

    Sollen wir _wirklich_ glauben dass Apple das Problem war als es um die Lizenzzahlungen ging und nicht Samsung? Das glaubt doch kein Mensch.

    HTC hat einen Vertrag unterschrieben damit sie Ruhe haben und nicht noch zusätzliche Kosten haben durch eine Produktsparte, die gar keinen Gewinn abwirft. Was vor allem vollkommen unter den Tisch fallen gelassen wird: Samsung hat Schadensersatz zahlen müssen für Geräte, die bereits verkauft wurden. HTC hat auch Millionen Geräte verkauft, nur keinen Gewinn daran gemacht. Durch den positiven Entscheid des US-Gerichts steht HTC vor der Situation, dass sie eventuell auch verlieren könnten und dann auf einmal Geld bezahlen müssen für Geräte, an denen sie nichts verdient haben.

    Apple hat hier aus einer Position der Stärke heraus gehandelt. Ich dachte Herr Müller hat Ahnung wovon er spricht.

    Er schwafelt da was von “Prioritäten”. Als ob Apple nicht genug Geld auf der hohen Kante hätte, um Anwälte zu bezahlen – oder geht Müller davon aus, dass Anwälte sowas wie ein rares Gut sind und man bei einer Verhandlung eventuell wieder die Zeit von Tim Cook und Co. binden würde nur für die Verhandlungen? DAS soll der Faktor sein? Zeugenaussagen? Das glaubt doch kein Mensch.

    Eine komplett verquere Analyse seitens Herrn Müller. “Apple hat Besseres zu tun” ja nee ist klar. Der einzige Grund warum dies nicht als Sieg für Apple zu werten ist, ist die Tatsache, dass man nicht weiß, was genau die Bedingungen des Abkommens sind. So zu tun als hätte Apple da irgendwie einen Freundschaftsdienst geleistet weil sie wichtigere Dinge zu erledigen haben ist doch hochgradiger Mumpitz.

    Mehr noch: wenn die Lizenzzahlungen die in dem Abkommen eventuell vorhanden sind hoch genug sind, könnte es dazu führen dass HTC sich auf Windows for Phones 8 Phone Telefon konzentriert und sich gar von Android abwendet. DAS wäre ein Sieg für Apple der sich gar nicht in Geld ausdrücken lassen könnte.

    Aber auch das ist komplette Spinnerei. Keiner weiß, was wirklich passiert ist und diese Kaffeesatzleserei von Herrn Müller finde ich mehr als nervig.

    ” and other adversaries will hold it against Apple, claiming that Apple’s willingness to sell a license to HTC covering a given patent means that it can be compensated with money for the continued infringement of such a patent.”

    No Shit, Sherlock. Die Summe die Apple von Samsung haben wollte ist während des Prozesses durchgesickert. Die Frage ist ob HTC die gleiche Summe zahlen muss oder nicht, und nicht dass Apple in Zukunft ja ach so sehr unter Druck steht man müsse ja jetzt mit Geld kompensiert werden.

    Ich weiß ich wiederhole mich aber was für eine schwachsinnige Aussage.

  • ChiefPotato

    Meine Stellung sollte ja aus älteren Kommentaren klar sein, ich find das also ne feine Sache =)
    Die Firmen sollten das Geld für eigene Forschung und Entwicklung ausgeben statt bescheuerten Streitereien vor Gericht.

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