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van Alex Olma
31. August 2016 – 12:42 Uhr

„Eine Nachricht an die Apple Community in Europa“

„Die Steuern multinationaler Unternehmen sind eine komplexe Angelegenheit“, schreibt Tim Cook. Recht hat er. Die EU-Kommission recherchierte immerhin drei Jahre für ihre 13-Milliarden-Euro-Entscheidung gegen Apple.

Heute, Jahre bevor die Berufungen von Apple und Irland durchgefochten sind, ist es nicht primär die Steuerrückforderung (die Irland gar nicht einfordern will), sondern der Angriff auf das Firmenimage, das Apple fürchtet. Und genau das verteidigt Tim Cook in seinem offenen Brief.

Die Europäische Kommission hat einen Versuch gestartet, die Geschichte von Apple in Europa umzuschreiben, die irischen Steuergesetze zu ignorieren und dadurch das internationale Steuersystem zu kippen. Die am 30. August abgegebene Stellungnahme behauptet, dass Apple von Irland eine besondere Steuerregelung erhalten habe. Diese Behauptung entbehrt jeglicher rechtlichen und tatsächlichen Grundlage. Wir haben niemals nach irgendwelchen besonderen Regelungen gefragt, noch haben wir jemals welche erhalten. Wir befinden uns jetzt in der außergewöhnlichen Situation, aufgefordert zu sein, nachträglich zusätzliche Steuern an eine Regierung zu zahlen, die sagt, dass wir ihnen nicht mehr schulden, als wir bereits gezahlt haben.

Es ist der Versuch der Diskussion eine Richtung zu geben – absolut legitim, gleichzeitig aber auch kein erfolgsversprechendes Unterfangen.

Im Prinzip geht es im Fall der Kommission nicht darum, wie viel Steuern Apple zahlt. Es geht darum, welche Regierung davon profitiert.

Nein. Leute interessiert einzig und allein das Apple für eine Millionen verdienter US-Dollar knapp 50 Euro an Steuern gezahlt hat.

Dass das diverse Großkonzerne mit dem irischen Steuergesetz so auf ähnliche Art in Anspruch nehmen, dass das System vielleicht seit Jahren rechtlich einwandfrei ist, war oder vielleicht wieder wird, interessiert niemanden, den der offene Brief „an die Apple Community“ erreicht.

Nochmal: „Die Steuern multinationaler Unternehmen sind eine komplexe Angelegenheit.“ Die Diskussion, die die Kunden aber darüber führen, ist sehr simpel. Es geht darum was als fairer Beitrag erachtet wird.

Es ist eine emotionale Diskussion, weil wir alle selbst in den Steuertopf einzahlen – zu unterschiedlichen Tarifen, aber alle in den gleichen Topf. Und dann hilft es nicht wenn Cook schreibt:

Im Laufe der Jahre haben wir von den irischen Steuerbehörden Richtlinien erhalten, wie wir das irische Steuergesetz einhalten – dieselbe Art Richtlinien, die für jedes Unternehmen verfügbar sind, das dort Geschäfte tätigt. In Irland wie auch in jedem anderen Land, in dem wir operieren, folgt Apple den Gesetzen und bezahlt sämtliche fällige Steuern.

Keine Privatperson, kein Kleinunternehmer und kein Mittelstandsunternehmen kann es sich leisten dort „Geschäfte zu tätigen“. Die Zugangsvoraussetzungen, egal ob rechtlich korrekt oder nicht, sind ungleich. Und dieses Gefühl wird Cook nicht ändern können.

Und obwohl ich seinen Drang „sich erklären zu wollen“ nachvollziehe, im besten Fall wirkt sich der selbst gewählte Schritt in die Öffentlichkeit zu diesem Thema nicht negativ aus – sonst wird’s teuer.

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