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van Alex Olma
19. November 2019 – 16:47 Uhr

Bundestag gegen Apple Pay: Gesetzespassus fordert iPhone-NFC

„Apple Pay hat gewonnen, die Sparkassen verloren.“ So lautete unsere Schlagzeile, als die deutschen Sparkassen Ende Juni mitteilten, ihren Kunden nun doch Apple Pay anbieten zu wollen. Nun, ein halbes Jahr später, hat das Tauziehen zwischen den hiesigen Banken und dem US-Technologiekonzern eine überraschende Wendung genommen: Der Finanzausschuss des deutschen Bundestags nahm gestern einen – öffentlich bis dato unbeachteten – Gesetzentwurf an, der darauf hinauslaufen könnte, dass Apple sein iPhone künftig auch für konkurrierende Bezahl-Lösungen öffnen muss (siehe hierzu unsere Exklusiv-News von gestern Mittag). Auf den ersten Blick ist das ein veritabler Paukenschlag. Auch auf den zweiten?

Heinz-Roger Dohms

Ich lese viele befürwortende Stimmen von Politikern und Politikerinnen über diesen Gesetzentwurf, aber fast niemand aus der Bankenbranche scheint triumphierend die Fäuste zu heben. Zumindest ließ sich niemand in den reichweitenstarken Medien entsprechend zitieren (oder ich habe diese Artikel nicht gefunden).

Nachdem die deutschen Sparkassen seit Jahren die Öffnung der NFC-Schnittstelle von Apple fordern („Wenn das System in Deutschland eingeführt wird, kommt Apple an den Sparkassen nicht vorbei.”), heißt es von einem Sprecher des Sparkassenverbands DSGV nun: „Unsere Pläne ändern sich [durch das Gesetz] nicht.

Und diese Pläne lauten: Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken werden Apple Pay noch in diesem Jahr unterstützen. Damit sind innerhalb von 12 Monaten alle großen Bank in Deutschland auf den Apple-Pay-Zug aufgesprungen.

Marcus Mosen hat einen lesenswerten Gastbeitrag auf Payment & Banking geschrieben und dafür einige Meinungen von „Fintechexperten” eingeholt:

Ich [habe] in den letzten Tagen mit ein paar Fintechexperten gesprochen, um deren Sicht auf diese Entscheidung zu erfahren. Unisono war die Rückmeldung, dass

  • man erstmal abwarten solle, wie Apple mit der Gesetzesvorlage umgeht
  • eine Lex-ApplePay-Germany-only weder dem Standort Deutschland noch den dort ansässigen Banken und Sparkassen helfen wird, bessere Produkte zu bauen
  • dass die wirklichen Profiteure nicht die deutschen Banken oder Sparkassen sind, sondern junge, innovative sowie etablierte Fintechunternehmen aus dem In- und vor allem aus dem Ausland.

Ganz unabhängig davon bezweifle ich, dass Apple seine Datenschnittstelle für Zahlungsdienste tatsächlich öffnet / öffnen muss.

Die Volksvertreter haben noch eine Hintertür für Apple offen gelassen, auf die sich das Unternehmen berufen dürfte. So werden IT-Dienstleister ausnahmsweise auch dann nicht verpflichtet, „wenn sachlich gerechtfertigte Gründe für die Ablehnung der Zurverfügungstellung“ von Diensten vorliegen. Dies sei etwa der Fall, wenn „die Sicherheit und Integrität der technischen Infrastrukturleistungen“ gefährdet werde. Was genau darunter zu verstehen ist, dürfte wohl erst gerichtlich geklärt werden können.

Heise.de

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