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van Alex Olma
27. November 2012 – 14:57 Uhr

Ericsson gegen Samsung: Streit um FRAND-Patente

IPhoneBlog de The old days

Ericsson verklagt Samsung, nachdem zwei Jahre lang erfolglos über eine Verlängerung von bestehenden FRAND-Lizenzdeals verhandelt wurde. Laut des schwedischen Telekommunikationskonzerns verweigert sich der südkoreanische Elektronikkonzern einer Übereinkunft.

Samsung erwiderte, ‚keine höheren Lizenzzahlungen für das identische Patent-Portfolio‚ zu bezahlen.

Apple may benefit from this hugely because Samsung will now have to argue that Ericsson’s demands, which were presumably not nearly as outrageous as what Samsung wanted Apple to pay, were outside the FRAND ballpark. Ericsson’s litigation forces Samsung to argue that FRAND rates should be low, while in the dispute with Apple, it takes the opposite position.

Samsung steht in Europa weiterhin unter Beobachtung der Wettbewerbsbehörde, die prüft ob Samsung den eigenen standardessentiellen Patentpool zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen der Konkurrenz anbot oder seine Stellung im Mobiltelefon-Markt missbraucht.

Betreffend der wiederholt diskutierten FRAND-Patente wendete sich Apple im vergangenen Herbst mit einem Brief an das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) und bat um ‚Leitlinien‚.

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