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van Alex Olma
27. November 2012 – 14:57 Uhr

Ericsson gegen Samsung: Streit um FRAND-Patente

IPhoneBlog de The old days

Ericsson verklagt Samsung, nachdem zwei Jahre lang erfolglos über eine Verlängerung von bestehenden FRAND-Lizenzdeals verhandelt wurde. Laut des schwedischen Telekommunikationskonzerns verweigert sich der südkoreanische Elektronikkonzern einer Übereinkunft.

Samsung erwiderte, ‚keine höheren Lizenzzahlungen für das identische Patent-Portfolio‚ zu bezahlen.

Apple may benefit from this hugely because Samsung will now have to argue that Ericsson’s demands, which were presumably not nearly as outrageous as what Samsung wanted Apple to pay, were outside the FRAND ballpark. Ericsson’s litigation forces Samsung to argue that FRAND rates should be low, while in the dispute with Apple, it takes the opposite position.

Samsung steht in Europa weiterhin unter Beobachtung der Wettbewerbsbehörde, die prüft ob Samsung den eigenen standardessentiellen Patentpool zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen der Konkurrenz anbot oder seine Stellung im Mobiltelefon-Markt missbraucht.

Betreffend der wiederholt diskutierten FRAND-Patente wendete sich Apple im vergangenen Herbst mit einem Brief an das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) und bat um ‚Leitlinien‚.

  • Daniel

    Ich glaube du verwechselst hier ehemals SonyEricsson und Ericsson. Sony hat das Jointventure SonyEricsson übernommen, nicht aber Ericsson, den Netzausrüster.

    • Richtig, mein Fehler. Habe die Nebensatz gelöscht.

  • Dass Apple davon profitieren könnte, halte ich für einen schlechten Witz. Die Meinungen der Menschen über Apple und Samsung sind gefestigt. Apple gilt als böse, Samsung als Kämpfer für das Recht. Dass Samsung sich schon bei Apple 2 Jahre quer gestellt hat, Lizenzgebühren zu zahlen und deswegen verklagt wurde, interessiert niemanden. Dass Samsung Patente zurückhält, die sie lizensieren müssen und deswegen einer Klage der EU entgegensieht, stört auch die simple Geschichte von Gut und Böse. Die Masse war noch nie an Details interessiert.

    • Gemeint ist eine ‚Hilfe‘ in den eigentlichen Prozessen.

      Und das hier: „Apple gilt als böse, Samsung als Kämpfer für das Recht.“ ist in meiner Wahrnehmung auch nicht richtig.

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